Markenprodukt = Markenschutz? Kann ich mein Unternehmen "BMV" nennen und unter diesem Namen Autos verkaufen?

Alltagsfragen Mai 31, 2020

Heutzutage hört man oft die umgangssprachliche Bezeichnung eines "Markenproduktes". Hiermit werden zumeist höherpreisige und qualitativ hochwertige Produkte z.B. aus dem Lebensmittelbereich oder der Automobilbranche umschrieben. Die Konsumenten haben zu "Markenprodukten" ein größeres Vertrauen, weil sie damit eine bestimmte Qualität erwarten - im Gegensatz zu "Billigprodukten".

Die Hersteller solcher "Markenprodukte" lassen sich diesen guten Ruf ihrer Produkte auch etwas kosten und investieren viel Geld in Werbung und Forschung. Insoweit sind diese Hersteller auch daran interessiert, gegen eine missbräuchliche Nutzung dieser Bekanntheit ihrer Marke vorzugehen.

Was steckt juristisch gesehen hinter einem Markenprodukt?

Unter einem "Markenprodukt" versteht man im Regelfall eine geschützte bzw. im Markenregister eingetragene Marke. Markenrechtlich kann dabei die Bezeichnung (z.B. Logo, Name) geschützt sein. Eine Marke im markenrechtlichen Sinn verfolgt insbesondere den Zweck eine Identifikation zu einem bestimmten Unternehmen zu schaffen.

Zudem soll einem Markeninhaber die Möglichkeit gegeben werden, gegen die ungewollte Nutzung seiner Marke eines Konkurrenten vorzugehen. Hierbei kommen eine Unterlassungsklage und Schadenersatzansprüche in Betracht. Insgesamt kann es sehr teuer werden, den guten Ruf einer fremden Marke auszunutzen.

Kann ich mein Unternehmen "BMV" nennen und unter diesem Namen Autos verkaufen?

Hierbei ist zu beurteilen, ob dieses geplante Geschäftsmodell in bestehende Markenrechte eines bayrischen Automobilkonzernes eingreift. Auf den ersten Blick kann argumentiert werden, dass sich "BMV" beim letzten Buchstaben unterscheidet.

Allerdings ist bei einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr nicht nur eine Identität sondern auch eine Ähnlichkeit zu beachten. Auch wenn die Marke nicht ident ist (kleine Abweichung), kann dennoch eine Verwechslungsgefahr bestehen und dem Geschäftsmodell entgegenstehen. Auf dieses Beispiel bezogen ist es sehr wahrscheinlich, dass eine solche Markenanmeldung aufgrund der Verwechslungsgefahr scheitern wird.

Was muss ich bei einer Markenanmeldung beachten?

Wie oben erwähnt, darf die angemeldete Marke nicht in bereits bestehende Markenrechte eingreifen. Daher ist zu prüfen, ob die anzumeldende Marke verwechslungsgeneigt (ähnlich) zu bereits registrierten Marken ist.

Zu dieser Beurteilung ist nicht nur die Bezeichnung der Marke maßgeblich, sondern auch, welche Produkte mit dieser Marke vertrieben werden sollen. So kann - um beim obigen Beispiel zu bleiben - "BMV" für Produkte rund um Süßigkeiten  zulässig sein, sofern der bayrische Autohersteller sich die Marke nicht in den Bereichen Süßigkeiten schützen hat lassen.

Fallen Kosten bei der Markeneintragung an?

Ja, bei der Anmeldung fallen Gebühren an. Die Höhe richtet sich nach der räumlichen Reichweite des Schutzes (europaweit oder bloß national) und der Anzahl des Einsatzbereiches dieser Marke (Klassen). Diese Kosten werden aber vor der Anmeldung bekannt gegeben, sodass bereits im Vorfeld analysiert werden kann, ob sich eine Markenregistrierung "auszahlt".


Markenrecht - lawyered.at
Alle Artikel auf lawyered.at zum Thema “Markenrecht”.
Großartig! Das Abonnement wurde erfolgreich abgeschlossen.
Großartig! Schließe als Nächstes die Kaufabwicklung ab, um vollen Zugriff zu erhalten.
Willkommen zurück! Du hast dich erfolgreich angemeldet.
Erfolg! Dein Konto ist vollständig aktiviert, du hast jetzt Zugang zu allen Inhalten.