Faktencheck: Wenn die GIS klingelt

Alltagsfragen Mai 04, 2020

Neue Wohnung, der Umzug ist geschafft und eine gefühlte Stunde später klingelt ein freundlicher Herr oder eine freundliche Dame von der GIS[1] an der Tür.
Viele Fragen gehen einem jetzt durch den Kopf. Besser ist, man weiß vorher die Antworten.

Übersicht

  1. Muss ich GIS bezahlen?
  2. Was weiß die GIS von mir?
  3. Muss ich die Tür aufmachen?
  4. Kann ich mich also einfach nicht melden?
  5. Wie war das noch schnell mit dem Streaming der TVthek?

Muss ich GIS bezahlen?

Das Gesetz ist da recht einfach: Jeder Haushalt, der einen Fernseher mit einem "Tuner" oder Antennenanschluss besitzt, muss volle GIS Gebühr bezahlen.[2]
Es ist also egal, ob es überhaupt einen Anschluss in der Wohnung gibt, oder nicht.
Hat man nur einen Radio, bezahlt man weniger, Autoradios sind ausgenommen.

Anbieter wie nogis.at, gis-frei.at und ka-gis.at bieten schon Fernseher an, die ohne Tuner und Antennenanschluss ausgeliefert werden.

Außerdem besteht die Möglichkeit, sich diese Komponenten von seinem Fernseher ausbauen zu lassen. Die Bestätigung des Ausbaus kann der GIS zugeschickt werden, es ist somit keine Gebühr fällig.


Was weiß die GIS von mir?

Die GIS hat Zugriff auf das Melderegister, daher sind sie bei (fast) jedem Umzug schnell zur Stelle.
Sie hat keinen Zugriff auf eventuell abgeschlossene Kabel- oder Internetverträge.


Muss ich die Tür aufmachen?

Nein, GIS MitarbeiterInnen sind nur da, um euch über Gebühren zu informieren.
Hier die offizielle Stellenbeschreibung:[3]

Ihre Aufgabe ist es, im Rahmen von Kundenbesuchen Haushalte, die nicht bei der GIS registriert sind, über die gesetzliche Melde- und Gebührenpflicht zu informieren. Sie beraten und unterstützen bei der erstmaligen Anmeldung der Rundfunkempfangsgeräte an einem Standort als auch bei Anliegen, wie einer Gebührenbefreiung etc.

GIS AußendienstmitarbeiterInnen dürfen auch nicht die Wohnung betreten. Es sei denn, sie werden hereingebeten.


Kann ich mich also nicht melden?

Nein, das geht nicht, denn das Gesetz sieht eine Auskunftspflicht vor.[4]
Das heißt, als MieterIn muss man sich von selbst bei der GIS melden. Tut man das nicht und besteht der Verdacht, dass man ein empfangsbereites Gerät besitzt, so kann sich theoretisch die Verwaltungsbehörde (mit Polizei) Zutritt zur Wohnung verschaffen.
Das passiert vor allem bei Privatpersonen äußerst selten, schon häufiger kommt das bei Geschäftslokalen vor.

Die Verweigerung der Auskunft darüber, ob man Rundfunkgeräte betreibt, ist eine Verwaltungsübertretung und kann mit einer Geldstrafe bis zu 2.180 Euro geahndet werden.


Wie war das noch schnell mit dem Streaming der TVthek?

Rundfunktechnologien sind laut dem GIS-Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Antenne, Kabelnetze oder Satellit.[5]
Streaming zählt daher nicht dazu.
Hast du also nur einen Computer oder Smartphone mit Internetzugang und schaust die TVthek, so bist du nicht verpflichtet GIS zu zahlen.


  1. GIS Gebühren Info Service GmbH, daher "die" GIS ↩︎

  2. Zu finden in § 1 Abs 1 Rundfunkgebührengesetz, ris.bka.gv.at ↩︎

  3. Offizielle Stellenbeschreibung: GIS Außendienstmitarbeiter, gis.at ↩︎

  4. Zu finden in § 2 Abs 5 Rundfunkgebührengesetz, ris.bka.gv.at ↩︎

  5. VwGH, Urteil vom 30.06.2015, Ro 2015/15/0015 ↩︎


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